Die Planungen für das Friedenscamp 2021 haben begonnen!
Vom 02. bis 04. Oktober 2020 hat sich das Friedenscamp-Team getroffen, um die Aktivitäten der Kampagne in diesem Jahr zu bewerten und über unsere Möglichkeiten für das kommende Jahr nachzudenken. Eines der zentralen Themen war: Wie können wir ein Friedenscamp im kommenden Jahr gestalten und welche Ausweichmöglichkeiten gibt es, sofern ein großes Camp, wie in den letzten Jahren, von den Auflagen her nicht möglich wäre? Hierzu haben wir uns ausgiebig Gedanken gemacht und wollen euch an der Stelle mitteilen, dass wir nächstes Jahr auf alle Fälle Präsenz vor Ort zeigen werden und mit neuen Aktionen auf die feigen Drohnenmorde hinweisen! Wir lassen uns verschiedene Optionen offen und werden diese flexibel an die jeweiligen Gegebenheiten anpassen. Details dazu werden nach und nach veröffentlicht.
Wir haben dieses Jahr aber auch dazu genutzt über die bestehenden Strukturen Gedanken zu machen und uns auf unsere Ziele und Werte zu einigen. Letzteres war für alle eine verbindende und stärkende Erfahrung. Somit gehen wir gestärkt als Einheit mit soliden Strukturen in die Planungen für das Friedenscamp 2021! Wer sich bei uns einbringen möchte darf sich gerne unter: camp@ramstein-kampagne.eu melden. Wir freuen uns immer über tatkräftige MitstreiterInnen!
Eure AG Friedenscamp
Anhörung im Verteidigungsausschuss zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen
Am 5. Oktober fand eine Anhörung im Verteidigungsausschuss statt. Dabei kamen Sachverständige und Politiker der einzelnen Parteien zusammen und tauschten Argumente für und wider der Bewaffnung der Bundeswehrdrohne aus. MdB Alexander Neu (Obmann im Verteidigungsausschuss für DIE LINKE) hat für uns die Anhörung zusammengefasst.
Seine Einschätzung könnt ihr hier nachlesen >
Mahnwache gegen Kampfdrohnen für die Bundeswehr
Am Tag der Anhörung am 05. Oktober gab es gleich zwei Protestaktionen gegen die Bewaffnung der Deutschen Drohne. Für die Koordination einer gemeinsamen Protestaktion war die Zeit dann zu knapp, daher gab es zwei Aktionen. Die beiden Protestaktionen nahmen gemeinsam den Verteidigungsausschuss gewissermaßen in die Zange. Und gemeinsam waren sie vielleicht ein wenig erfolgreich(?) Die SPD scheint jedenfalls immer noch etwas gespalten, noch gibt es vielleicht ein Fünkchen Hoffnung, dass die Bewaffnung der Drohnen verhindert werden kann, oder ist das nur ein Schauspiel für das skeptische Publikum?
Bei unserer Mahnwache organisiert von der Berliner Lokalen Initiative sprachen MdB Katja Keul, MdB Andrej Hunko und MdB Alexander Neu, Reiner Braun moderierte. Wir hatten alle Politiker des Verteidigungsausschusses eingeladen, sich auf der Mahnwache zu äußern. Um die 30 Friedensaktive aus verschiedenen Berliner Initiativen unterstützten unsere Mahnwache „Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr“. Neben der lokalen Ini waren Aktive von Attac, den NachDenkSeiten, Aufstehen und Free Assange dabei. Unterstützt wurden wir außerdem auch durch einige Grundrechte-Aktiven.
Kernaussagen der Reden:
Katja Keul ( Bündnis 90 / Die Grünen)
Bewaffnete Drohnen dienen nicht, wie behauptet, dem Schutz der eigenen Soldaten. Vielmehr werden sie eingesetzt für Drohnenmorde und völkerrechtswidrige Kriege. Damit gefährden sie sogar das Leben der eigenen Soldaten, weil sie Wut und Hass in der betroffenen Bevölkerung hervorrufen.
Andrej Hunko (DIE LINKE)
Die Bundesregierung nutzt die Coronakrise, um die Bewaffnung der Drohnen unterhalb der Schwelle der öffentlichen Wahrnehmung voranzutreiben.
Alexander Neu (DIE LINKE)
Kampfdrohnen sind ein neues Waffensystem, das eine neue Qualität darstellt. Sie machen Kriege führbar, ohne dass eigene Soldaten vor Ort sein müssen und gefährdet sind. Eigene Opfer können so vermieden und die Akzeptanz der Kriege in der Bevölkerung kann gesteigert werden.
An der Stelle auch nochmal der Hinweis auf die Fragestunde im Bundestag zu der Rolle der Air Base in Ramstein und den Drohnenkrieg vom 30.11.2016 https://www.youtube.com/watch?v=jKrwd_fOKEU&t=2s
Auch wenn unsere Friedensinitiativen oft klein sind und man ihre Wirksamkeit nicht sofort erkennt, sind sie dennoch wirksam. Das sieht man daran, dass die Bevölkerung nach wie vor Aufrüstung, Auslandseinsätze der Bundeswehr und militärische Machtentfaltung ablehnt. Unsere Eliten schaffen es einfach nicht, den Pazifismus der Bevölkerung aus den Köpfen zu streichen. Daran haben wir unseren Anteil!
Noch ist es also nichts entschieden! Lasst uns weiter den Protest in den Bundestag bringen und die Abgeordneten regelrecht mit Mails und Postkarten FLUTEN!
Eure lokale Initiative Stopp Air Base Ramstein Berlin
Postkarten- und Mailaktion gegen die deutsche Kampfdrohne
Wir haben bereits über 10.000 Postkarten an Abgeordnete verschickt und einige von uns haben Antworten auf ihre Nachrichten erhalten, die zum Teil auch an uns weitergeleitet worden sind. Dies zeigt, dass wir – als Zivilgesellschaft – uns in diese Debatte einmischen können und sogar müssen! Einige der Abgeordneten sind bereit, mit uns in den Diskurs zu gehen. Daher lasst uns weiter mit jenen die für einen Diskurs offen sind im Gespräch bleiben und Argumente liefern gegen die Bewaffnung der deutschen Drohne. Lasst uns jene Abgeordnete, die auf unserer Seite sind weiter mit den Postkarten und Mails in Ihrer Position gegen die Bewaffnung der deutschen Drohne bestärken!
