Einladung zum Online-Event am 13. Mai um 18 Uhr
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Kaum hatte der russische Angriff auf die Ukraine begonnen, kündigte Bundeskanzler Scholz ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr an. Außerdem werde Deutschland dauerhaft über 2% des BIP für den Verteidigungshaushalt zur Verfügung stellen – unter Beibehaltung der Schuldengrenze.
Scholz bezeichnete dies als „Zeitenwende“ – allerdings hat sich der Rüstungshaushalt bereits in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht und wurden in den letzten Jahren viele teure Großprojekte auf den Weg gebracht.
Künftig sollen nun die Rüstungsausgaben alleine Deutschlands über den russischen liegen und auch andere NATO-Staaten haben drastische Erhöhungen angekündigt. Was ist von diesen Plänen der Hochrüstung zu halten und zu erwarten? Was bedeutet dies für die Innen- und Außenpolitik?
Referentin: Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung (IMI), Europäische Linke
