Am 13. Juni 2018 stimmten der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer erstmaligen Anschaffung von 5 bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr zu. Für über 900 Millionen Euro sollen die Drohnen von Israel Aerospace Industries (IAI) geleast werden. Die Bundesregierung hatte sich damals darauf geeinigt, die waffenfähige Drohne zunächst unbewaffnet zu bestellen. Die Entscheidung zur Bewaffnung würde erst getroffen, nachdem eine ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische Würdigung möglicher Einsätze von Kampfdrohnen stattgefunden habe. So steht es auch im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD.
Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ sind die Planungen für eine Bewaffnung aber deutlich weiter vorangeschritten, als bisher behauptet. Das geht aus dem Vertrag für die Beschaffung der Heron TP hervor, der „Report Mainz“ exklusiv vorliegt.
Hierzu hat weltnetz.tv Dr. Alexander Neu befragt. Neu ist Mitglied des Deutschen Bundestages für DIE LINKE, Obmann im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.
Hier kann die Recherche von Report Mainz nachgelesen werden: https://www.swr.de/report/drohnen-fuer-die-bundeswehr-taeuscht-ursula-von-der-leyen-die-oeffentlichkeit/text-des-beitrags-drohnen-fuer-die-bundeswehr/-/id=233454/did=22515512/mpdid=22797736/nid=233454/77ppyz/index.html
