Drohnenanschläge und Drohnenkriege verursachen bei Menschen in den betroffenen Ländern unermessliches Leid. Wie Umfragen zeigen, lehnt die Bevölkerung in Deutschland die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr ab. Trotzdem versucht der militärisch-industrielle Komplex seit Jahren, die Bewaffnung der deutschen Drohnen durchzusetzen.
Im Koalitionsvertrag machte die SPD ihre Zustimmung zur Bewaffnung davon abhängig, dass es zuvor eine breite öffentliche Debatte geben müsse. Diese Debatte konnte unter Corona-Bedingungen nicht stattfinden. Die Durchführung von Veranstaltungen und Kundgebungen war und ist stark eingeschränkt, die öffentliche Wahrnehmung richtet sich ganz auf die Bedrohung durch Covid-19.
Die Bundesregierung missbraucht die Coronakrise
Die Bundesregierung nutzt die Coronakrise, um die Bewaffnung der Drohnen unterhalb der Schwelle der öffentlichen Wahrnehmung voranzutreiben. Am kommenden Montag sind die Kampfdrohnen-Protagonisten fast am Ziel! Der Verteidigungsausschuss entscheidet dann über die Bewertung von Kampfdrohnen bei der Bundeswehr. Die Weichen könnten endgültig in Richtung der Bewaffnung gestellt werden.
Unmittelbar vor der Sitzung des Verteidigungsausschusses möchten wir in Berlin noch einmal an die Mitglieder des Ausschusses appellieren. Wir organisieren eine
Mahnwache gegen Kampfdrohnen für die Bundeswehr
Wir möchten die Abgeordneten daran erinnern, dass
Dafür brauchen wir eure Unterstützung!
Nur mit eurer Unterstützung können wir ein hörbares Signal an den Verteidigungsausschuss senden. Die Abgeordneten müssen wissen, dass unser Widerstand nicht verstummt und nicht gebrochen ist und wir uns weiterhin aktiv für den Frieden einsetzen. Wir werden die Beteiligung Deutschlands an Drohnenanschlägen und Drohnenkriegen nicht akzeptieren und lehnen die Bewaffung der Bundeswehr-Drohnen ab.
Jetzt ist die letzte Chance, deutsche Kampfdrohnen zu verhindern. Wir bitten euch alle: Kommt zur
Mahnwache in Berlin
Montag, 5. Oktober, 13:30–14:30 Uhr
Paul-Löbe-Allee / Ecke Konrad-Adenauer-Straße